Europäische Sicherheitspolitik in Krisenzeiten: Mehr Verteidigung wagen?

Expert:innengespräch im Studium generale.

Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hat die Sicherheitslage in Europa seit Februar 2022 radikal verändert. Ein Kernelement der von Bundeskanzler Olaf Scholz als Reaktion darauf ausgerufenen „Zeitenwende“ ist das Sondervermögen zur Verbesserung der militärischen Fähigkeiten der Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro.

Jedoch fehlt bislang eine Strategie, wie die Wehrhaftigkeit des Landes – inklusive langfristiger Finanzierung für die Streitkräfte gemäß dem 2-Prozent-Ziel der NATO – dauerhaft hergestellt werden soll. Gleichzeitig läuft der Europawahlkampf auf Hochtouren, im dem auch sicherheitspolitische Themen wie die zukünftige Schaffung eines „EU-Verteidigungskommissar“ diskutiert werden.

Über solch institutionelle Fragen hinaus ist wiederum die handfeste Unterstützung der EU für die Ukraine von zentraler Bedeutung, ob bei Waffenlieferungen, Infrastruktur und Wiederaufbau, oder dem Vorbereiten des Landes auf eine etwaige EU-Mitgliedschaft. Schließlich wirft die US-Präsidentschaftswahl im November einen langen Schatten voraus.

Die Frage „Biden oder Trump“ ist mit direkten Folgen für europäische Sicherheit verbunden, da die beiden Kandidaten sehr unterschiedliche Konzepte gegenüber der NATO, dem Krieg in der Ukraine und dem Aufrechterhalten der für Europa so wichtigen globalen Ordnung haben.

Vor diesem Hintergrund möchten wir mit unseren Podiumsgästen und dem Publikum folgende Fragen diskutieren:

Wo steht Deutschland nach mehr als zwei Jahren Zeitenwende? Wird das Land den Erwartungen seiner Verbündeten und innerhalb der EU und NATO gerecht? Wie sollte die europäische Sicherheitspolitik der Zukunft aussehen? Und welche Bedeutung haben hierfür die Entwicklungen beim wichtigsten Verbündeten, den USA?

Mit:

Anna Engelke, Journalistin und Host des sicherheitspolitischen NDR-Podcast „Streitkräfte und Strategien“

Dr. Cornelius Adebahr, Adjunct Faculty Hertie School Berlin, Selbstständiger Politikberater und Analyst

Mark Fischer, Senior Project Manager im Programm Europas Zukunft der Bertelsmann Stiftung

Moderation:
Bennet Woyciniuk, Regionalleiter Junge DGAP Regionalforum Hansestädte, Student an der Bucerius Law School, Jahrgang 2021.

In Kooperation mit der Hertie School im Rahmen des Politikzertifikats des Studium generale der Bucerius Law School und der Jungen DGAP (Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V.) Hamburg