Der von Prof. Mehrdad Payandeh, LL.M. (Yale) und Prof. Jörn Axel Kämmerer geleitete Schwerpunktbereich Europäisches und Internationales Recht beschäftigt sich mit den vielschichtigen Strukturen internationaler Beziehungen und Verträge.
Um das erlernte Wissen zu veranschaulichen, reisten die Studierenden im November 2023 begleitet von Prof. Payandeh und wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen beider Lehrstühle zum Besuch der Sitzung des UN-Ausschusses zur Beseitigung rassistischer Diskriminierung und weitere internationaler Organisationen nach Genf.
Sitzung des UN-Ausschusses zur Beseitigung rassistischer Diskriminierung
Das Internationale Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von rassistischer Diskriminierung (ICERD) ist ein 1965 von der UN-Generalversammlung verabschiedeter völkerrechtlicher Vertrag, welcher sich gegen „jede auf der Rasse, der Hautfarbe, der Abstammung, dem nationalen Ursprung oder dem Volkstum beruhende“ Diskriminierung richtet. Die Vertragsstaaten, darunter auch Deutschland, verpflichten sich, geeignete Maßnahmen gegen derartige Diskriminierung zu ergreifen (Art. 2 ff. ICERD). Zur Überwachung der Einhaltung des Abkommens wurde der Ausschuss zur Beseitigung rassistischer Diskriminierung (CERD) eingerichtet. Er besteht aus achtzehn gewählten, unabhängigen Sachverständigen. Seit 2020 gehört Prof. Payandeh diesem Ausschuss an.
Die Vertragsstaaten sind regelmäßig verpflichtet, „einen Bericht über die zur Durchführung des Übereinkommens getroffenen Gesetzgebungs-, Gerichts-, Verwaltungs- und sonstigen Maßnahmen vorzulegen“. Im Rahmen dieses Staatsberichtsverfahrens findet vor dem Ausschuss ein Staatendialog statt, in welchem Vertreter:innen der Bundesrepublik Deutschland durch den Ausschuss zu spezifischen Themenkomplexen befragt werden.
Die Studierenden nahmen an der zweitägigen Beratung über den deutschen Staatenbericht teil. Hierdurch erhielten sie einen tiefgründigen und kritischen Einblick in aktuelle Maßnahmen gegen Diskriminierung in Deutschland wie die Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG), Probleme des racial profilings durch Polizeibehörden sowie die Aufarbeitung der deutschen Kolonialvergangenheit.
Besuch weiterer internationaler Organisationen
Neben der Sitzung des Ausschusses besuchten die Studierenden die Welthandelsorganisation (WTO), das Internationale Rotkreuz- und Rothalbmondmuseum, den Hohen Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) sowie den Hohen Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte (OHCHR). Durch persönliche Gespräche mit Mitarbeiter:innen der jeweiligen Institutionen konnten sich die Studierenden insbesondere über deren juristische Tätigkeit und Berufsperspektiven informieren.
Freizeitgestaltung
Das umfangreiche Programm wurde durch den Besuch verschiedener Sehenswürdigkeiten, Erholung am Genfer See bei bestem Wetter und gemeinsames Fondueessen abgerundet.
